Rechnungsabschluss 2011

Die Jahresrechnung 2011 wurde durch den Gemeinderat einstimmig festgestellt.
Bedingt durch die Vorzeichen des Jahres 2010 und hohe Gewerbesteuerrückzahlungen war das Haushaltsjahr 2011 bereits extrem vorbelastet. Die Reduzierung des Gewerbesteueraufkommens 2010 auf rund ein Viertel des Aufkommens der Vorjahre war ein herber Schlag für die Gemeinde und führte zu einer Anspannung der finanziellen Situation. Trotz dieser ungünstigen Voraussetzungen wurde im abgelaufenen Haushaltsjahr 2011 der geplante Ansatz bei der Gewerbesteuer in Höhe von 2,2 Mio. € erreicht. So konnte unter anderem die geplante negative Zuführung vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt vermieden und sogar eine Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in Höhe von 65.728,84 € erwirtschaftet werden.
Aufgrund der guten Grundstückverkäufe im Bereich der Wohnbauplätze wurde der allgemeinen Rücklage wider Erwarten sogar 644.022,38 € vom Vermögenshaushalt zugeführt. Hiermit beträgt der Stand der allgemeinen Rücklage zum 31.12.2011 4.142.341,63 €.

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Verwaltungshaushalt


Das Volumen des Verwaltungshaushalts lag nach dem eher „schwachen“ Jahr 2010 wieder bei über 10 Mio. € (10.394.890,27 €).
War der Steuerhaushalt der Gemeinde im Jahr 2010 noch durch eine hohe Gewerbesteuerrückzahlung geprägt und konnte infolgedessen der geplante Ansatz in Höhe von 2,2 Mio. Euro (Nachtragshaushalt: 1,3 Mio. Euro) nicht erreicht werden, so konnte im abgelaufenen Jahr der Haushaltsansatz (2,2 Mio. Euro) mit einem Aufkommen von 2.227.521 Euro abgerechnet werden.
Gegenüber den vorhergehenden Jahren, in welchen das Gewerbesteueraufkommen noch bei über 4 Millionen Euro lag, stabilisierte sich die Gewerbesteuer somit auf dem zu erwartenden Niveau.
Aufgrund der guten konjunkturellen Lage ist auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer gegenüber den ursprünglichen Prognosen und gegenüber 2010 wieder gestiegen (2011: 1.823.650 € 2010: 1.725.583 €). Auch die Schlüsselzuweisungen nach der mangelnden Steuerkraft und die Kommunale Investitionspauschale haben sich im Laufe des Jahres positiv entwickelt. Bedingt durch die hohe Steuerkraftmesszahl, welche auf den Ergebnissen des Jahres 2009 basiert, sind die Finanzzuweisungen 2011 mit rund 472.794 € dennoch wesentlich niedriger ausgefallen als z.B. in den Jahren 2008 (1.165.639 €) und 2009 (755.629 €). Die hohe Steuerkraftsumme wirkte sich entsprechend auch negativ bei der Kreis-  (2011: 1.787.580 € 2010: 2.069.794 €) und Finanzausgleichsumlage (2011: 1.244.079 € 2010: 1.448.256 €) aus. Im Gegensatz zum Vorjahr waren hier zwar geringere Zahlungen zu erbringen, gegenüber den Jahren 2007 und 2008 mussten jedoch erheblich höhere Zahlungen geleistet werden.
Im Gegensatz zum Vorjahr musste im Jahr 2011 keine Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt erfolgen, sondern es konnte entsprechend der Vorgaben der Gemeindehaushaltsverordnung eine Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in Höhe von 65.728,84 Euro erwirtschaftet werden.
Positiv wirkte sich die seit Ende 2008 bestehende Schuldenfreiheit aus, in deren Folge die Gemeinde auch 2010 keine Zins- und Tilgungsbelastung mehr aus eigenen Krediten zu verkraften hatte.

 

Vermögenshaushalt


Das Volumen des Vermögenshaushalts liegt mit rund 3,2 Mio. Euro unter dem Durchschnitt der Vorjahre. Die Bauausgaben lagen im Jahr 2011 bei 1.714.810 Euro, die Ausgaben für den Grunderwerb beliefen sich auf 544.907 Euro. Wichtige Maßnahmen im Jahr 2011 waren die Wohnumfeldmaßnahmen mit 59.760 €, Straßenbaumaßnahmen mit 414.199,25 €, die Erweiterung der Straßenbeleuchtung mit 23.629 €, sowie der Erweiterung des Kanalnetzes mit 148.325 € und dem Wasserleitungsbau mit 72.861 €) Finanziert wurden die Ausgaben durch Kaufpreiserlöse von 2.353.566 Euro, Beiträgen von 585.074 Euro und Zuschüssen von 157.362 Euro. Hierdurch können der Rücklage im abgelaufenen Jahr insgesamt 644.022 Euro zugeführt werden. Der Stand der allgemeinen Rücklage beträgt somit 4.142.342 €

Bürgermeister Kurt Wackler wies darauf hin, dass zwar im Jahr 2011 viele Bauplätze verkauft werden konnten und durch die generierten Kaufpreiserlöse eine Rücklagenzuführung erfolgen konnte, die Rücklage allerdings in den Folgejahren für die Fertigstellung der Baugebiete auch dringend benötigt werde. Aufgrund der höheren Steuereinnahmen, der Schlüsselzuweisungen und des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer werde des Weiteren auch im Jahr 2013 die zu entrichtenden Umlagen ansteigen und die Zuweisungen von Landesseite entsprechend sinken, so dass auch hier ein besonderes Augenmerk auf die Rücklage gerichtet werden muss und keine Begehrlichkeiten entstehen.
Trotz allem könne man laut Bürgermeister Kurt Wackler mit dem ordentlichen Ergebnis sehr zufrieden sein, sollte jedoch den Blick für die Folgejahre wahren.

Bei den Gebührenhaushalten konnte die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung mit einem Kostendeckungsgrad von 90 % bzw. 91 % abgeschlossen werden, bei den Kindergärten betrug der Kostendeckungsgrad 42 %, bei den Sporthallen 43 %, beim Feuerlöschwesen 49 %, beim Freibad 15 % und im Bestattungswesen 65 %.

Der Bürgermeister bedankte sich abschließend bei Gemeindekämmerer Tobias Schneider und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die sorgfältige Ausarbeitung des Rechnungsabschlusses.

 

Flächennutzungsplan


Verschiedene Fortschreibungen bzw. Änderungen des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Crailsheim stehen an, wie Bürgermeister Kurt Wackler den Gemeinderat informierte. Es handelt sich dabei um die Änderungen 02/2012 bis 06/2012, wobei auf Gemeindegebiet Satteldorf dabei die gewerbliche Baufläche „Gewerbepark III“ betroffen ist. Die Gesamtfläche dieser gewerblichen Baufläche beträgt 9,76 ha. Allerdings ist dabei zu berücksichtigen, dass im Zuge des Bebauungsplanverfahrens die gewerbliche Baufläche „Gewerbepark II“, die im Flächennutzungsplan ausgewiesen ist, um insgesamt 5,16 ha reduziert wurde. Es handelt sich somit um eine Netto-Neuausweisung von 4,6 ha gewerbliche Baufläche. Diese Fläche wird vorausschauend in die vorbereitende Flächennutzungsplanung eingebracht, die konkrete Umsetzung über ein Bebauungsplanverfahren ist noch kein aktuelles Thema. Der Gemeinderat fasste einstimmig den Aufstellungsbeschluss für die anstehenden Änderungen und beauftragte die Vertreter des Gemeinderates, im Gemeinsamen Ausschuss entsprechend abzustimmen. Ebenso wurde den Abwägungsvorschlägen zu den vorgebrachten Stellungnahmen zur Flächennutzungsplanänderung 03/2009 und dem Auslegungsbeschluss für diese Fläche zugestimmt. Es handelt sich dabei um die Wohnbaufläche Laubberg in Crailsheim-Westgartshausen.

Ebenso wurde der vorgeschlagenen Änderung der Gutachterausschussgebührensatzung zugestimmt. Neben einer geringfügigen Anpassung der letztmals zum 01.01.1993 erhöhten Gebühren (2001 erfolgte lediglich eine Umstellung auf Euro) wurde auch im Bereich der Grundstückswerte von 25.000 bis 100.000 Euro eine fester Sockelbetrag von 250 Euro eingeführt.

 

Zustimmung zur Annahme von Spenden


Nach den Vorschriften des kommunalen Haushaltswirtschaftsrechtes ist es erforderlich, dass der Gemeinderat der Annahme von Spenden, Zuwendungen und ähnlichem ausdrücklich zustimmt. Die Verwaltung informierte den Gemeinderat über die im 1. Halbjahr 2012 eingegangenen Spenden, der Gemeinderat stimmte der Annahme zu.

 

Bausachen


Der Gemeinderat stimmte dem Neubau einer landwirtschaftlichen Biogasanlage auf Flst. 339, Im Erb 1, in Gröningen zu.

Ebenso wurde das Einvernehmen zum Umbau eines bestehenden Stallgebäudes zu Abstellfläche für landwirtschaftliche Geräte auf Flst. 518/1, Birkelbach 20, erteilt.

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