Sitzungsbericht

Bericht aus der Gemeinderatsitzung vom 07.07.2014

Feuerwehrmagazin Ellrichshausen

Im Zuge des geplanten Neubaus des Feuerwehrmagazins Ellrichshausen war ursprünglich im Scheunenensemble in der Schulstraße der Erhalt der nördlichen Scheune geplant. Nachdem beim Öffnen des Gebäudes festgestellt worden war, dass die Substanz deutlich schlechter als erwartet und unvorhersehbar ist, wurde der Abbruch des Gebäudes und der anschließenden Neubau dieses Teilbereichs als Anbau beschlossen und die entsprechende geänderte Baugenehmigung beantragt. Diese liegt mittlerweile vor, wie Bürgermeister Kurt Wackler den Gemeinderat informieren konnte. Der Gemeinderat wurde über das Ergebnis der Ausschreibung der Zimmererarbeiten informiert. Die Zimmererarbeiten wurden an die Firma Holzbau Bauer, Gröningen, zum Angebotspreis von 63.100 € vergeben.

Erneuerungsmaßnahme Barenhalder Straße (westlicher Teil)

Nachdem die Sanierung der Barenhalder Straße (östlicher Teil) erfolgreich abgeschlossen werden konnte, soll im Laufe dieses Jahres in westlicher Richtung von der Einmündung des Birkenwegs bis zum Ortsausgang in Richtung Barenhalder Mühle die Erneuerung fortgesetzt werden. Auf Grundlage des Beschlusses des Gemeinderates vom 02.06.2014 wurden die Arbeiten ausgeschrieben. Bürgermeister Kurt Wackler informierte den Gemeinderat über das geprüfte Submissionsergebnis. Den Auftrag für Rohrleitungsbauarbeiten erhielt die Firma Leidig aus Wallhausen zum Angebotspreis von 16.051,91 €. Den Zuschlag für die Tief- und Straßenbauarbeiten erhielt die Firma Ernst Hähnlein, Feuchtwangen, zum Angebotspreis von 448.090,06 €. Die Summe der beiden wirtschaftlichsten Angebote liegt bei   464.141,97 € und damit deutlich unter der Kostenberechnung mit ca. 542.640 €.

Instandsetzungsarbeiten Gemeindestraßen und Feldwege

Auch in diesem Jahr wurden zur Substanzerhaltung der Straßen und Feldwege Ausbesserungsarbeiten ausgeschrieben. Auch das Angleichen von zu tief oder zu hoch sitzenden Schachtoberteilen soll durchgeführt werden. Der Gemeinderat wurde über das geprüfte Submissionsergebnis informiert. Die Straßenausbesserungen wurde an die Firma Hähnlein zum Angebotspreis von 20.792,41 € vergeben. Den Auftrag für die Oberflächenbehandlung erhielt die Firma Bitunova zum Angebotspreis von 35.643,95 €. Die Schachtdeckelsanierung ging an die Firma Hähnlein zum Angebotspreis von 16.696,62 €.

Feststellung von Hinderungsgründen

Mittlerweile liegt der Wahlprüfungsbescheid für die Wahl des Gemeinderates und die der Ortschaftsräte vom 25.05.2014 bei der Gemeinde vor. Mit Erlass vom 10.06.2014 hat das Landratsamt das Wahlergebnis bestätigt und die Wahl für gültig erklärt. Wahlanfechtungsgründe wurden nicht festgestellt, bei allen drei Wahlen wurden keine Anstände erhoben.

Bevor die gewählten Bewerber ihren Sitz im Gemeinderat einnehmen können, hat der Gemeinderat nach § 29 (5) Gemeindeordnung festzustellen, ob Hinderungsgründe vorliegen. Dies hat nach regelmäßigen Wahlen vor der Einberufung der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates zu erfolgen. Der Gemeinderat stellte fest, dass bei den für den Gemeinderat am 25.05.2014 gewählten Bewerberinnen und Bewerber keine Hinderungsgründe für den Eintritt in den Gemeinderat vorliegen.

§ 5 Annahmen von Spenden

Nach den Vorschriften des kommunalen Wirtschaftsrechtes muss der Gemeinderat der Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen zustimmen. Die Verwaltung informierte den Gemeinderat über die im ersten Halbjahr 2014 eingegangenen Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in Höhe von insgesamt 1.250 €. Der Annahme der Spenden wurde zugestimmt.

E-MailInhaltsverzeichnisDruckansichtnach oben

74589 Satteldorf
Satteldorfer Hauptstrasse 50
Telefon: 07951/4700-0
Fax: 07951/4700-90

Öffnungszeiten Rathaus:
Montag bis Freitag: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Mittwoch: 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr

made by PictoGraphica