Sitzungsbericht

Bericht aus der Gemeinderatsitzung vom 15.01.2018

Wegführung Gipsabbau Eichwald/Simmelbusch

Im Zuge des Gipsabbaus durch das örtliche Gipsbruchunternehmen ist es erforderlich, im betroffenen Bereich Eichwald/Simmelbusch die Wegführung der öffentlichen Wege sowohl während des Abbaus als auch danach entsprechend zu regeln. Das Unternehmen treibt derzeit die Planungen für den nächsten Abbauabschnitt voran und bereitet die Unterlagen für das notwendige immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren vor. Durch den vorangeschrittenen Abbau sowie die angedachten Planungen ist die Wegführung neu zu überlegen und anzupassen. Bei der Wegführung in diesem Bereich wurde immer Wert darauf gelegt, dass eine ordentliche Verbindung Birkelbach - Bronnholzheim gewährleistet ist. Ebenso ist bei der geplanten Wegführung berücksichtigt, dass es von Richtung Westen/Satteldorf her eine durchgängige Verbindung zu diesem Weg Birkelbach/Bronnholzheim gibt. Der Gemeinderat stimmte der vorgeschlagenen Wegführung im Bereich des Gipsabbaus Eichwald/Simmelbusch zu als Grundlage für den kommenden immissionsschutzrechtlichen Abbauantrag.

Möblierung der Grundschule

Die letzte Beschaffung von Schulmöbeln erfolgt im Zuge der Erweiterung der Schule Satteldorf in den Jahren 1995 bis 1997. Nach dieser langen Zeit ist es erforderlich, aufgrund der Abnutzung bzw. des Verschleißes ebenso wie aufgrund der veränderten ergonomischen Anforderungen neue Schulmöbel im angemessenen Umfang zu beschaffen. Als erster Schritt ist eine Bestandserhebung und anschließend eine Bedarfsermittlung gemeinsam mit der Schulleitung durchzuführen. Dann ist unter Einbeziehung der Schulleitung eine Bemusterung durchzuführen und entsprechende Angebote einzuholen. Die notwendigen Beschaffungen sind dann Schritt um Schritt umzusetzen. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Schulleitung den Beschaffungsbedarf zu ermitteln und die notwendigen Beschaffungen dann Zug um Zug unter Einbeziehung der Schulleitung abzuwickeln.

Änderung Biogasanlage

Beim Regierungspräsidium Stuttgart als zuständige Behörde wurde ein immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsantrag auf Änderung der Biosgasanlage in Birkelbach eingereicht. Der Gemeinderat beriet über die Stellungnahme zu dem Vorhaben. Die Änderung umfasst unter anderem die Errichtung einer Biogasreinigungsanlage sowie einer Notfallannahmedosierung. Des Weiteren sind bauliche und technische Änderungen an bestehenden Anlagenstellen vorgesehen. Durch die geplanten Maßnahmen werden keine Änderungen an Kapazität und Betriebsführung der Anlage vorgenommen, ebenso wenig ändert sich die Art oder die Menge der Einsatzstoffe. Die Privilegierung im Sinne des BauGB ist somit nach wie vor gegeben, daher erteilte der Gemeinderat das Einvernehmen zu dem Vorhaben.

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