Hochbehälter Kühberg bzw. Satteldorf
Im Mai dieses Jahres hatte der Gemeinderat ausführlich über die dringliche Notwendigkeit eines Neubaus des Hochbehälter Kühberg für die Wasserversorgung Satteldorfs beraten, berichtete Bürgermeister Thomas Haas. Dem Neubau bzw. mindestens der Generalsanierung und Erweiterung des Hochbehälters zur zukunftsfähigen Ertüchtigung war zugestimmt worden. Auf Grundlage dieses Grundsatzbeschlusses wurde mittlerweile das Ingenieurbüro RBS wave aus Stuttgart, welches bereits bei der Erstellung der Wasserversorgungskonzeption 2021/2022 mitwirkte, mit den weiteren Planungen und Variantenprüfungen beauftragt. Mit Blick auf das große Interesse aus der Einwohnerschaft, insbesondere aus der näheren Umgebung eines potentiellen Variantenstandortes südlich des Wohngebiets „Lietenäcker“, unterstrich Bürgermeister Thomas Haas, dass zunächst über die Varianten im Gemeinderat öffentlich zu beraten ist und danach das weitere Vorgehen festgelegt wird.
Die Überlegungen und Planungsvarianten zum Neubau eines Hochbehälters Satteldorf wurden von den Herren Biserov und Hammer vom Ingenieurbüro RBS wave anhand einer Präsentation ausführlich erläutert. In den Varianten wurden dabei verschiedene Standorte (bisheriger Standort bei Beuerlbach oder neuer Standort auf Gemarkung Satteldorf) ebenso wie verschiedene Bauausführungen (Edelstahl oder Stahlbeton) betrachtet. Einbezogen wurden dabei verschiedene Entscheidungskriterien wie Fragen des Grunderwerbs, die Lage und die Druckverhältnisse, der Investitionsaufwand ebenso wie die laufenden Unterhaltungskosten, die Anfahrbarkeit des Standortes und die Einbindung ins Versorgungsnetz, ein mögliches Baugrundrisiko, Planungssicherheit und Arbeitsschutz.
Eine verwaltungsseitige Fokussierung auf eine Variante im Vorfeld war auch deshalb notwendig, weil der entsprechende Förderantrag bis spätestens 30. September 2023 beim Landratsamt gestellt werden musste, so Bürgermeister Thomas Haas. Falls die weitere Prüfung und Untersuchung der Möglichkeiten eine andere Variante als bisher angedacht ergibt, wird gegebenenfalls der eingereichte Förderantrag zu korrigieren sein oder gegebenenfalls eine Antragstellung für die darauffolgende Förderrunde vorgesehen.
Der Gemeinderat beriet sehr ausführlich über die verschiedenen Möglichkeiten, wobei in die Überlegungen noch weitere mögliche Alternativstandorte einbezogen wurden. Der Gemeinderat stimmte einstimmig der vorgestellten Entwurfsplanung zum Neubau eines Hochbehälters aus Edelstahl auf Gemarkung Satteldorf als Ersatz des bisherigen Hochbehälters Kühberg zu. Das neue Bauwerk erhält die Bezeichnung Hochbehälter Satteldorf. Die Verwaltung wurde ermächtigt, die beiden weiteren Varianten – zum einen außerhalb des Pflanzstreifens südlich des Wohngebiets Lietenäcker nahe der Bahnlinie Crailsheim-Bad Mergentheim und zum anderen im Bereich der Maschinenhalle/des Bauhofs – in die Überprüfung einzubeziehen.
Kommunale Wärmeplanung
Der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen und der Schutz des Klimas sind gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Eine zentrale Herausforderung ist dabei die Wärmewende. Die kommunale Wärmeplanung kann dabei ein Fahrplan sein, um konkrete Strategien und umsetzungsorientierte Maßnahmen für eine klimaneutrale und zugleich wirtschaftliche Wärmeversorgung aller Gebäude in der Gemeinde Satteldorf bis zum Jahr 2040 zu entwickeln.
Geschäftsführer Hampele vom energieZENTRUM der Wirtschaftsfördergesellschaft des Landkreises Schwäbisch Hall erläuterte die aktuelle Rechtslage. Die Gemeinde Satteldorf ist derzeit zur kommunalen Wärmeplanung nicht verpflichtet. Für die freiwillige Erledigung stehen entsprechende Förderprogramme zur Verfügung. Eine kommunale Wärmeplanung umfasst die Schritte Bestandsanalyse, Potenzialanalyse, Aufstellung des Zielszenarios 2040 und eine lokale Wärmewendestrategie.
Aus Sicht der Gemeinde ist eine kommunale Wärmeplanung zielführend, so Bürgermeister Thomas Haas. Zum einen gibt es derzeit noch die weitreichenden Förderprogramme und zum anderen wird damit Planungssicherheit für die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Satteldorf geschaffen. Für den Fall, dass ein (Nah-)Wärmenetz eines Energieversorgers nicht wirtschaftlich realisierbar wäre, ist für den Eigentümer jeweils klar, dass es sich auch künftig um seine eigene Verantwortung handelt, eine geeignete Wärmequelle für sein Eigentum zu schaffen. Bei näherer Betrachtung der Thematik der Wärmeplanung ist bereits heute absehbar, dass bei der Siedlungs- und Bevölkerungsdichte Satteldorfs tendenziell damit zu rechnen ist, dass wirtschaftlich realisierbare Wärmenetze wohl eher die Ausnahme bleiben werden.
Nach kurzer Beratung stimmte der Gemeinderat einstimmig der Erstellung einer freiwilligen kommunalen Wärmeplanung zu. Die Verwaltung wurde beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag - ggfs. auch gemeinsam mit weiteren, umliegenden Kommunen - zu stellen, ein geeignetes Büro mit der Erstellung der Wärmeplanung zu beauftragen und die Ergebnisse dem Gemeinderat vorzustellen.
Mittagsessensangebot für Beschäftigte
Die Anforderungen, Regulierungen, Standards und Rahmenbedingungen für die Aufgabenerledigung der kommunalen Selbstverwaltung werden in vielerlei Hinsicht schwieriger und anspruchsvoller. Der Gemeinde ist es daher ein wichtiges Anliegen, sich auch als Verwaltung und als öffentlichen Arbeitgeber weiterzuentwickeln. Übergeordnetes Ziel ist dabei in Zeiten des Mangels an Arbeits- und Fachkräften, die Gemeinde als attraktiven Arbeitgeber und moderne Verwaltung zu positionieren, so Bürgermeister Thomas Haas.
Neben der Entwicklung von klaren Strukturen und Zuordnungen für die betrieblichen Abläufe wird großer Wert auf die Personalfürsorge gelegt. Neben verschiedenen Angeboten für Bewegung und Gesundheitsförderung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurde auch ein Angebot des sogenannten Job-Bikes als Fahrrad-Leasingmöglichkeit eröffnet.
Eine weitere Überlegung ist die Einführung eines Mittagsessensangebotes. Als „kleiner“ Arbeitgeber ist die Einrichtung einer eigenen Kantine für die Gemeindeverwaltung nicht verhältnismäßig. Aus Gesprächen mit der Geschäftsführung des örtlichen Bauunternehmens hat sich die Möglichkeit der Mitbenutzung der Kantine der Firma Leonhard Weiss ergeben. Die Überlegungen wurden mittlerweile mit dem Unternehmen weiterentwickelt und seit September dieses Jahres kann das Angebot von den Beschäftigten der Gemeinde genutzt werden. Der Gemeinderat nahm die umgesetzte Kooperation zwischen der Bauunternehmung Leonhard Weiss und der Gemeinde Satteldorf zur Nutzung der betrieblichen Kantine für das Mittagsessensangebot zustimmend zur Kenntnis. Auf Vorschlag der Verwaltung beschloss der Gemeinderat einstimmig, die Bezuschussung des Essensangebotes mit einem Pauschalbetrag von zwei Euro je Mitarbeitenden pro Tag.
Mittagsverpflegung Kindergarten und Schule
Seit Januar 2022 liefert die Firma Meyer Menü aus Neuenstadt am Kocher Mittagessen in die Kindertageseinrichtungen und die Grundschule im Rahmen der Ganztagsbetreuung der Gemeinde. Die bisherige Erfahrung mit der Essensqualität und -ausgewogenheit sowie den Portionen sind durchweg positiv. Auch die Abwicklung der Bestellung und Lieferung des Essens, so Hauptamtsleiter Jürgen Diem, sowie die Abrechnung zwischen Eltern und dem Anbieter haben überzeugt. Da die allgemeine Zufriedenheit nach wie vor hoch ist und auf der anderen Seite eine vergleichbare Alternative schwierig zu finden ist, wurde keine Kündigung ausgesprochen und der Vertrag wurde somit automatisch um zwölf weitere Monate verlängert.
Digitales Sitzungsmanagement
Im Juli 2021 wurde die Einführung eines digitalen Sitzungsmanagements vom Gemeinderat beschlossen. Ziel dieses Schrittes der Digitalisierung ist es, die Erstellung und Freigabe der Beratungsunterlagen vollständig zu digitalisieren sowie die Nutzung der Unterlagen durch die Mitglieder des Gemeinderates und die Verwaltung zu vereinfachen und zu modernisieren.
Bereits seit 2017 arbeitet die Verwaltung mit dem Dokumentenmanagementsystem des kommunalen Rechenzentrums Komm.ONE, außerdem ist die Gemeinde Mitglied des Zweckverbandes 4IT, der Komm.ONE trägt. Aus Kompatibilitätsgründen war es daher sinnvoll, sich für das ergänzende Modul für den kommunalen Sitzungsdienst, die Software „Session“, zu entscheiden. Die entsprechende Kick-Off-Veranstaltung zur Einführung für die Verwaltung fand bereits im Juni 2023 statt. Ab Oktober werden alle organisatorischen Vorarbeiten wie auch die Erstellung der Beratungsunterlagen von der Verwaltung über das Fachverfahren abgewickelt. Für die Mitglieder des Gemeinderats ist die Anschaffung von iPads sowie die Einführung der Software mit einer entsprechenden Schulung und Einweisung nach den Kommunalwahlen 2024 mit Beginn der neuen Amtsperiode im Juli/August 2024 geplant.
Feldwegeerneuerungen
Wirtschaftswege sind auf der einen Seite notwendig als gute Rahmenbedingungen für die Land- und Forstwirtschaft und auf der anderen Seite auch für die Erholung als Spazier- und Radfahrwege. Die erforderliche Erneuerung und Asphaltierungsmaßnahmen sind dabei an den Feldwegen Kirchenweg in Ellrichshausen, Furtwiesen in Ellrichshausen, Pechfeld in Gröningen sowie Büschwiesen in Satteldorf vorgesehen. Eine bituminöse Tragdeckschicht ist geplant, die Fahrbahnbreite soll im ausgebauten Zustand 3,50 m betragen. Das Wegebaukonzept wurde mit den Ortschaftsräten Ellrichshausen und Gröningen abgestimmt und die Förderfähigkeit aus dem Programm über nachhaltige Modernisierung von ländlichen Wegen geprüft. Der Gemeinderat stimmte dem Ausbau der genannten Feldwege einstimmig zu und beauftragte die Verwaltung, die Ausschreibung der Arbeiten nach Vorliegen der Zuschussbewilligung vorzunehmen.
Widmungsbeschränkung der bisherigen Gemeindeverbindungsstraße Ellrichshausen-Selgenstadt
Die Gemeindeverbindungsstraße zwischen der Haldenbergstraße in Ellrichshausen vorbei am sogenannten „Frankfurter Kreuz“ in Richtung Selgenstadt ist größtenteils als wassergebundener Weg ohne Asphaltdecke ausgeführt. Da es in der Vergangenheit regelmäßig zu Ausbildungen und Schlaglöchern insbesondere auf der Steigungsstrecke zum Haldenberg kam, wurde die Gemeindeverbindungsstraße zuletzt im Jahr 2017 saniert. Inzwischen befindet sich der Weg wieder in schlechtem Zustand. Für den örtlichen und überörtlichen Verkehr ist die Gemeindeverbindungsstraße nahezu bedeutungslos. Öffentlicher Personennahverkehr findet ebenfalls nicht statt. Bedeutung hat der Weg jedoch für die Land- und Forstwirtschaft.
Es ist nun eine förmliche Beschränkung der Widmung der Wegeverbindung zu einem beschränkt öffentlichen Feldweg beabsichtigt, so Bürgermeister Thomas Haas. Durch diese Widmungsbeschränkung eröffnet sich die Möglichkeit, über die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm für die nachhaltige Modernisierung von ländlichen Wegen mit einer Förderquote von 40 % den Weg mit einem Asphaltbelag ausbauen zu können. Der Ortschaftsrat Ellrichshausen begrüßt diese Vorgehensweise. Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Beschränkung der Widmung der Gemeindeverbindungstraße Ellrichshausen-Selgenstadt zum beschränkt öffentlichen Feldweg zu. Die Teileinziehung soll zum 1. Januar 2024 wirksam werden.
Bausachen
Das Einvernehmen zur Errichtung eines Mobilfunkmasten für das Vodafone-Mobilfunknetz mit zugehöriger Technikeinheit auf Flurstück 2010/1, Fuchsberg, Satteldorf, wurde erteilt.
Bekanntgaben und Mitteilungen
Die Verwaltung berichtete über weitere aktuelle Themen wie folgt:
· Der Verwaltungsgerichtshof hat im einstweiligen Rechtsschutzverfahren eines Grundstückseigentümers im Bereich des geplanten Steinbruchs Bölgental die wiederhergestellte aufschiebende Wirkung des Widerspruchs aufgehoben, d. h. derzeit gilt wieder der Sofortvollzug der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung.
· Der Radweg zwischen Satteldorf und Crailsheim ist mittlerweile fertiggestellt und insbesondere die Beanstandungen behoben. Die Beschilderung wird derzeit angebracht.
· Der notwendige Austausch der Straßenbeleuchtung im Wohngebiet Rotes Kreuz wird dieses Jahr noch Zug um Zug umgesetzt.
· Die Instandsetzung des Brunnens beim Gasthaus Roseneck in Beeghof wird nun vom Bauhof umgesetzt.
· Die Instandsetzung der gemeindlichen Wasserleitung zur Querung der Jagst in Neidenfels konnte mit tatsächlichen Kosten von 41.700 € in offener Bauweise umgesetzt werden. Ursprünglich war eine Spülbohrung mit erwartenden Kosten von 78.000 € angedacht.
· Im Wohngebiet Unterer Kochbuck wird die EnBW ODR demnächst dringende Leitungsschäden beheben.
· Die vorgeschriebene Überprüfung der gemeindlichen Bauwerke wird derzeit durchgeführt. Dabei wurde bei der Jagstbrücke Barenhalden eine Beschränkung auf 16 t erforderlich. Auch in Neidenfels musste eine Fußgängerbrücke gesperrt werden.
· In den Teilorten Gersbach und Rockhalden ist die EnBW ODR bereit, die Stromleitungen in die Erde zu verlegen. Daher kann nun die Straßenbeleuchtung noch in diesem Jahr ausgebaut werden.
